+ Dokumentarfilm + Black Block - Wie linke Militanz wirkt (89 min, interpool.tv, 2023) +



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Vermummt, verschwiegen, schwarz gekleidet: Wenn die Elbchaussee brennt, der 1. Mai in Berlin in Gewalt umschlägt, am Hambacher Forst Steine fliegen oder im Leipziger Umland Neonazis mit Hämmern angegriffen werden. Staatliche Behörden können die Militanten des 'Black Block' fast nie identifizieren. Ein Dokumentarfilm, der Einblicke gibt. In eine Szene, die eigentlich mit keinem redet.

BLACK BLOCK hat eine Länge von 89 Minuten und wird von uns - via VIMEO - für 4,99 (Leihen, 48 Stunden) und 9,99 Euro (Kaufen, inklussive Download) angeboten. Dort findet sich auch Bonusmaterial, wie - zum Beispiel - ausführliche Interviews und nicht gesendete Szenen. Unser Dokumentarfilm kann außerdem bei AMAZON PRIME VIDEO erworben werden. Der Film lief bisher in Leipzig, Berlin, Erfurt und Merseburg im Kino. Gut 1.000 Menschen haben ihn bisher (on- oder offline) gesehen. Wenn ihr eine Kinovorstellung machen wollt: einfach bei fredkowasch(at)interpool.tv melden.

VS - Nur für den Dienstgebrauch: Das BfV-Gutachten zur AfD

Zur Ansicht: Das AfD-Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV)Gutachten BfV AfD4 screenshot

15.05.2025
Gut, dass es Medien wie Nuis, Tichys Einblick oder den Cicero gibt. Medien aus der eher konservativen Ecke, die dann doch einmal Öffentlichkeitsaufklärung betreiben. Andere hätten dies sicher - ein wenig eher - auch gekonnt. Anyway.

Am 2. Mai Vormittags - einem Freitag - stellte, die gerade noch amtierende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eine Einschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz zur AfD der Öffentlichkeit vor. Wenige Tage vor ihrer Abdankung. Begleitet von einer zweiseitigen Pressemitteilung des ihr noch unterstellten Amtes, welches seit Monaten keinen Präsidenten mehr hat.

Ein Statement, ein paar Fragen in einer - eilig einberufenen - Pressekonferenz. Die meisten ihrer Antworten las Faeser vom Blatt ab. Es ging um die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistische Betrebung".

Was folgte war wenig. Ein 17seitiger Auszug (von über 1100 Seiten) auf dem Portal fragdenstaat.de . Ein paar Details im Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL. 'Durchgestochen' gewissermassen. Von wem auch immer. 

Seit dem 13. Juni 2025 kann jetzt jeder im Gutachten stöbern. Selbst lesen, aufgrund welcher Vorgänge die geheimen Staatsschützer zu ihrem Urteil kommen. Wie unabhängig sie sind, welche Messlatte sie anlegen.

Warum sie der - inzwischen aufgelösten - AfD-Jugendorganisation 'Junge Alternative' (JA) nach wie vor so eine Bedeutung einräumen. Warum Aussagen ehemaliger Vorstandsmitglieder der Partei - wie Christina Baum und Maximilian Krah eine derartige Gewichtung im Gutachten haben. Wie immer gilt: Urteilt selbst!  

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TV-Tipp: Wie gefährlich ist die Neonazi-Jugend? (25 min, 2025, ZDF | Die Spur)

Update: https://taz.de/Festnahmen-in-Jungnazi-Gruppe-Anfuehrer-erst-15-Jahre-alt/!6089472/

Guter und sehenswerter Film. Interessant ist vor allem auch der Fußball- bzw. Hooliganbezug dieser neuen Gruppen. Geht - so die ZDF-Recherchen - bis auf 'HogeSa' (Hooligans gegen Salafisten) zurück. Zu den Hooligans gegen Salafisten haben wir vor einigen Jahren einen Dokumentarfilm gemacht.

'Inside HogeSa' - Von der Strasse ins Parlament (92 min, 2018) gibt es nach wie vor auf VIMEO und bei Amazon Prime Video.

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Kleine Anfragen - Alltag im deutschen Parlamentarismus (Update)

von Fred Kowasch

12.03.2025 (update)
Kleine Anfragen an die Bundesregierung. Ein bewährtes parlamentarisches Mittel, von der die Opposition im Bundestag schon in der Vergangenheit regen Gebrauch machte. Bekannt geworden ist hier insbesondere die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke. Sie saß u.a. von 2005 bis 2021 im Parlament. Anfragen zur Bundeswehr, dem Rechtsextremismus, der Kriminalitätsstatistik, den Sicherheitsbehörden. Kaum jemand stellte so viele 'Kleine Anfragen' wie Ulla Jelpke. 
reichstag1Oder die AfD. Auch sie machte regen Gebrauch von ihrem Kontrollrecht. Aufsehen erregte hier in der letzten Legislaturperiode insbesondere ein Fragenkatalog zur Beschäftigung von ARD und ZDF Journalisten für Bundesministerien. Und auch zur Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen (NGO's) gab es von ihr 'Kleine Anfragen'. Die Antworten der Bundesregierung aus dem Frühjahr letzten Jahres beinhalten viele interessante Zahlen.

Nun hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion 551 Fragen zur 'Politische(n) Neutralität staatlich geförderter Organisationen' gestellt. Konkret geht es dabei u. a. um folgende Organisationen: Attac, Campact und die Amadeu Antonio Stiftung. Aber auch Organisationen aus der Medienbranche, wie das 'netzwerk recherche', der Verein 'Neue deutsche Medienmacher*innen' und 'CorrectiV' werden hier hinterfragt. 

Am 12. März 2025 dann die Antwort: "Die Bundesregierung sieht keine Anhaltspunkte für die in der Kleinen Anfrage enthaltene Behauptung, wonach die geförderten „NGOs eine Schattenstruktur“ bildeten." Und: "Die Bundesregierung weist darauf hin, dass es nicht ihre Aufgabe ist, allgemeine Informationen über die Aktivitäten und Kontakte von Organisationen zu sammeln, zu überwachen oder zu bewerten, gleichviel ob sie – wie weit überwiegend – eine Projektförderung oder eine institutionelle Förderung oder keine Förderung erhalten." (Quelle: BILD-Zeitung)

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RE-LIVE: Das Duell - Sahra Wagenknecht (BSW) gegen Alice Weidel (AfD)

09.10.2024
So etwas müsste es öfter geben. Zwei Wahlgewinner der letzten Urnengänge in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Was zunächst auffällt: viele politische Übereinstimmungen. Zu Waffenlieferungen nach Israel, der Ukraine, der Rolle der NATO. Erwartbar. Etwas Dissenz beim Thema Migration. Schwach wirkte Weidel, als sie Wagenknecht wegen Jahrzehnte alten Äußerungen angriff. Auch als das Thema auf Björn Höcke kam. Zum Schluss ging es dann noch einmal richtig rund. Eine halbe Stunde mehr hätte dieses 'Duell' gern noch vertragen. Immerhin: saubere Sache, dass es so etwas überhaupt gibt. ARD und ZDF 'brechen' da wirklich in die letzte Reihe. Unbegreiflich, warum sie so einen kurzweiligen Diskus nicht selbst anbieten.

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Renaissance: Von Glatzen und Boots mit weissen Schnürsenkeln

Es ist fast schon zu kitschig, um wahr zu sein. Glatze, Bomberjacke, Boots mit weissen Schnürsenkeln. Seit Anfang August sieht man sie. Vor allem in Ostdeutschland. Am Rande von Demonstrationen der schwul-lesbischen Szene, anläßlich des CSD's. Junge, bis sehr junge Jugendliche, die ihre eigene Demo abhalten. Dabei vorzugsweise "Ost, Ost, Ostdeutschland" skandieren. Mehrere Hundert sind es meist - so wie in Bautzen, Magdeburg, Leipzig, Freiberg, Görlitz oder Wismar. Aus letzterer Stadt ist auch das folgende Gespräch, dass der AfD-nahe Videostreamer 'Weichreite' (Sebastian Weber) am 14.09.2024 geführt hat. Wir dokumentieren dies hier aus Gründen der Information.

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