von Fred Kowasch, LeipzigWenn man einige Riots miterlebt hat, bekommt man ein Gespür dafür, wann es losgeht. Ein paar Vermummte biegen in eine Seitenstrasse ab. Auf dem Spielplatz derweil eine Gruppe Schwarzgekleidete einen engen Kreis bilden. Offensichtlich wird hier etwas besprochen. Dann knallt und scheppert es, roter Rauch steht in der Luft. Rechts von der Seite kommt eine Gruppe bayerischer Spezialpolizisten angerannt. Zwischen Schaukel und Sandplatz türmen ein paar Vermumte. Beim Rückwärtsgehen gehe ich in einen Kameramann hinein. Der Bodyguard vom ARD-Team entschuldigt sich bei mir. Warum nur?. Abends läuft dann bei den 'tagesthemen' mein blau-weiss kariertes Hemd durchs Bild.Die Polizeieinheit rückt vor, scheucht hunderte Menschen über die Wiese am Alexis-Schumann-Platz. Langsam wird es Zeit sich mal den Helm aufzusetzen. Als ich roten Rauch im Vordergrund drehe, knallt es. Eine Stichflamme lodert auf, Feuer zwischen den Cops. Die sich im Stein- und Flaschenhagel zurückziehen. Dann wird es noch mal heftig. Ein, zwei Minuten nur. Autonome greifen Polizisten mit Flaschen, Steinen und Pyrotechnik an. Sie wollen raus aus dem Polizeikessel, der rings um den Platz besteht. Statt dessen rennen - unter dutzendfachem Gebrüll - vermummte Beamte los. Kommen zwei Meter vor uns zum Stehen. Wenig später sind Hunderte Demonstranten eingekesselt.
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Lina E. wird nach zweieinhalb Jahren aus der Haft - vorläufig - entlassen. Links und rechts neben ihr zwei weitere zu Haft Verurteilte aus dem Prozeß. - Screenshot: interpool.tv. All Rights Reserved.

von Fred Kowasch, Dresden

Kurz nach 20 Uhr öffnet sich für Lina E. die Tür des Gerichtssaales im Oberlandesgericht im Dresdener Norden. Das Gesicht verbergend hinter einem leeren Leitz-Schnellhefter, begleitet von zwei ihrer Mitangeklagten, steigt sie in den Wagen eines ihres Anwaltes. Mit quietschenden Reifen braust der - wie von Sinnen - in Richtung Autobahn. Nur ein paar Minuten fährt auch der graue - nun leere - Gefängnistransporter den gleichen Weg. 98 mal in den letzten gut andertalb Jahren hat er, die aus Kassel stammende Leipziger Studentin, von der Haftanstalt in Chemnitz zu ihren Gerichtsterminen gebracht. So oft wurde in dieser Sache verhandelt. 

Kurz nach 20 Uhr öffnet sich das Stahlgitter am Dresdener Oberlandesgericht - Screenshot: interpool.tv. All Rights Reserved.

Auch die anderen drei Angeklagten - die sich auf freiem Fuß befinden - verstecken ihre Gesichter. Und auch sie werden an diesem 31. Mai 2023 zu Haftstrafen verurteilt. Wann sie die antreten müssen - noch unklar. Beobachter, die den Prozeß intensiv verfolgten, haben weit im Vorhinein mit einer Haftstrafe zwischen fünf und sechs Jahren für Lina E. gerechnet. Die von der Bundesstaatsanwaltschaft gefordeten acht Jahre, hielten sie für zu hoch. Vor allem an dem Vorwurf der "Rädelsführerschaft" gab es berechtigte Zweifel. Auch weil im Prozeß der Name Johann G. - ihr Freund - immer häufiger fiel. 

Nicht nur die Aussagen des Kronzeugen Johannes D. bestätigten die Anklagebehörde in vielen Punkten. In ihrer Detailfülle gaben sie - erstmals seit Jahrzehnten - einen bisher nicht gekannten Einblick in autonome Strukturen. Hinzu kamen Funde der Ermittler bei Hausdurchsuchungen im Leipziger Szenebezirk Connewitz, auf die Richter Hans Schlüter-Staats in seiner mehr als neunstündigen Urteilsbegründung hinwies. Einem Stadtbezirk, der seine eigenen Gesetze hatte. In dem es schon einmal passieren konnte - darüber sprachen Insider uns gegenüber schon vor Jahren - dass jemand, der ein 'falsches' Kleidungsstück trug, deswegen auch verprügelt wurde.
Unterstützer bei ihrer Kundgebung gegenüber Dresdener Oberlandesgericht - Screenshot: interpool.tv. All Rights Reserved.

23.09.2022
Tag 5 und 6 der Befragung des 'Kronzeugen' in Dresden. Diesmal ging es darum, wie Johannes D. mit den deutschen Behörden in Kontakt gekommen ist. Nach seiner Aussage sei er von zwei Personen, die sich als Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz vorgestellt hätten, im Ausland angesprochen worden. Im März 2022 vor einem Kindergarten in Warschau, wo Johannes D. damals arbeitete. Zwei Tage darauf hätte er einer Zusammenarbeit zugestimmt. Später sei er auch in Kontakt zur Polizei gekommen. Die Zusammenarbeit mit deutschen Behörden begründete er vor dem Oberlandesgericht auch damit, weil er mit der 'Szene' brechen wollte. Diese hatte gegen ihn eine Art Bann ausgesprochen. So sei er mit einer Art Stadtverbot für Leipzig und Nürnberg belegt worden. Als er Weihnachten seine Eltern besuchte, so Medienberichten zu Folge, hätte es dort sogenannte 'Kontrollanrufe' gegeben.

Weiterhin gab Johannes D. an, im Juni 2015 eine sogenannte Einladung zu einer 'Spontandemonstration' nach Leipzig erhalten zu haben. Anlaß wäre der G-7-Gipfel im bayerischen Schloss Elmau gewesen. Weiter berichtete er über interne Strukturen der linksautonomen Szene in Leipzig. So habe es drei voneinander unabhängige Gruppen gegeben, die militante Aktionen ausgeführt haben sollen. Organisiert worden wäre dies - Im Wesentlichen - von Johann G. (der seit Sommer 2020 abgetaucht ist) und Lina E. Die Befragung von Johannes D. soll am 29. September 2022 fortgesetzt werden.


Nächtliche Graffitiaktion der linksextremistischen Szene in Halle (Saale). Quelle: YouTube, Antifa Sprayprint.

05.08.2022
Am vierten Tag der Aussage von Johannes D. vor dem Staatsschutzsenat des Dresdener Oberlandesgericht Landgericht ging es auch um eine sogenannte '215-Liste'. Auf der Liste, die Namen (und Adressen) von 215 Personen, die der Hooligan- und Rechtsradikalenszene nahestehen sollen. 215 Personen, die die Polizei am 11. Januar 2016 in Leipzig-Connewitz vorläufig festnahm. Als sie randalierend durch den linken Szenestadtteil zogen, schwere Verwüstungen anrichteten. Zahlreiche Anwohner des Stadtteils hatten sich am diesem Abend zu Gegenprotesten am Rande einer 'Legida'-Kundgebung in der Leipziger Innenstadt versammelt. Ziel war es, die Liste regelrecht "abzuarbeiten", so Johannes D. vor Gericht. Des weiteren schilderte der Zeuge weitere Einzelheiten der Angrifftrainings auf Personen der rechten Szene. Dabei sei es auch darum gegangen, gezielte Schläge auf den Kopf zu üben. Töten wollte man die Angegriffenen - nach seinen Aussagen - nicht.

Eine Reportage von Fred Kowasch, Dresden

Ende April. Auf dem Weg zu einem Gerichtstermin. Es ist kurz vor 9 Uhr an diesem Mittwochmorgen, als es kurz hinter dem Dreieck Dresden-West im Rückspiegel blau blinkt. Ein Minister auf der Fahrt zu einem dringenden Termin? Wohl kaum. Kurze Zeit später werde ich von einer Wagenkolonne passiert, in deren Mitte ein grauer VW-Bus fährt. Dessen Insassen durch die dunklen Scheiben hindurch nicht zu erkennen sind. Kurz vor der Ausfahrt Dresden-Hellerau drängelt sich die Wagenkolonne auf die rechte Spur, biegt ab in Richtung Justizvollzugsanstalt. Hier liegt eine Außenstelle des Oberlandesgericht Dresden, der Staatsschutzsenat. Hier wird - in der Regel Mittwochs und Donnerstag - der 'Fall Lina E.' verhandelt. Zusammen mit drei weiteren Angeklagten wird ihr von der Bundesanwaltschaft die mutmaßliche Mitgliedschaft in einer "linksextremistischen kriminellen Vereinigung" vorgeworfen. In Haft sitzt sie als Einzige. Seit über 500 Tagen nun schon.

von Fred Kowasch, Dresden

08.09.2021
Kurz nach 7 Uhr geht im Dresdener Norden die Sonne auf. Es soll ein heißer Tag werden. Temperaturen von fast 30 Grad sind angesagt. Vor dem Gebäude des Oberlandesgericht haben sich zu dieser Zeit bereits zwei Dutzend Besucher eingefunden. Sie sind - vollständig - in Schwarz gekleidet, haben ein paar Regenschirme aufgespannt. Schwarze. Was sonst.

Regen wird es heute nicht geben. Dafür werden zahlreiche TV- und Videoteams erwartet, die den Prozeßauftakt filmen wollen. RTL, die ARD, WELT.TV, der russische Staatssender RT sind vor Ort. Nur das ZDF fehlt. Es ist der Tag des Prozeßbeginnen gegen Lina E. und drei weitere Angeklagte. Sie kommen - mutmaßlich - aus der linksextremen Szene Leipzigs. Und es ist, wie die Tageszeitung (taz) im Vorfeld so treffend schrieb,  „der bedeutenste Prozeß gegen Autonome seit Jahren“.

Die Bundesanwaltschaft hat am 14. Mai 2021 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Dresden Anklage gegen

die deutsche Staatsangehörige Lina E.,
den deutschen Staatsangehörigen Lennart A.,
den deutschen Staatsangehörigen Jannis R. sowie 
den deutschen Staatsangehörigen Jonathan M.

erhoben.

Die Angeschuldigten sind hinreichend verdächtig, sich als Mitglieder an einer kriminellen Vereinigung beteiligt zu haben (§ 129 Abs. 1 StGB). 

Gegen die Angeschuldigte Lina E. besteht zudem der hinreichende Tatverdacht der Beihilfe zur gefährlichen Körperverletzung in einem Fall, der gemeinschaftlichen gefährlichen Körperverletzung in vier Fällen (§ 223 Abs. 1, § 224 Abs. 1 StGB), des besonders schweren Landfriedensbruchs (§ 125 Abs. 1 Nr. 1, § 125a Satz 2 Nr. 2 StGB), des räuberischen Diebstahls (§ 252 StGB), der Sachbeschädigung (§ 303 StGB) sowie der Urkundenfälschung (§ 267 Abs. 1 StGB). 

Den übrigen Angeschuldigten werden neben der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung ebenfalls weitere Delikte zur Last gelegt: Lennart A. wird gemeinschaftliche gefährliche Körperverletzung in einem Fall, Sachbeschädigung sowie Urkundenfälschung, Jannis R. gemeinschaftliche gefährliche Körperverletzung in zwei Fällen, besonders schwerer Landfriedensbruch sowie Sachbeschädigung und Jonathan M. gemeinschaftliche gefährliche Körperverletzung in zwei Fällen, besonders schwerer Landfriedensbruch sowie Beihilfe zur gefährlichen Körperverletzung vorgeworfen. 

von Fred Kowasch, Hamburg

10.07.2020
"Elbchaussee, super Aktion. Feuer und Flamme der Repression!" - "Halts Maul!" An diesem Freitag Nachmittag stehen sich in Hamburg-Altona, auf dem selben Weg, auf dem der gewalttätige Protestzug des 'Schwarzen Blockes' vor fast exakt drei Jahren lief, Demonstranten und Anwohner unversöhnlich gegenüber. Wütende Blicke am Strassenrand, dass Handy flimt fast immer in Richtung der Schwarzgekleideten, die - Corona macht es möglich - vermummt sind. Ein Immobilienbüro hat am Vormittag seine Fensterfront mit Sperrholzplatten versiegeln lassen.
Drei Jahre danach. Demonstration am 10. Juli 2020 auf der Hamburger Elbchaussee. Screenshot: interpool.tv

Einige, die jetzt lautstark über die Elbchaussee laufen, waren bereits am Morgen im Einsatz. Soll heißen: vier Stunden beim Protestcamp vor dem Hamburger Landgericht. Vier Stunden ausharren im strömenden Dauerregen. Bis die Urteilsverkündung im ersten Elbchausseeverfahren vorbei ist, die Angeklagten das Gerichtsgebäde verlassen haben. Drei Jahre Haft bekommt einer von ihnen. "This is not justice, this is shit!" sagt Loic S anschließend in einer kurzen Erklärung vor dem Gerichtsgebäude. Fast fünf Jahre Haft hatte die Staatsanwaltschaft für ihn gefordert. Die anderen erhalten Bewährungs- oder Geldstrafen. Soziale Arbeit inclussive. Obwohl eine gewisse Erleichterung in Gesprächen zu spüren ist, kann sich hier kaum einer über das Urteil so richtig freuen.

von Fred Kowasch, Athen

Der 6. Dezember ist in Exarchia so etwas wie - früher - der 1. Mai in Kreuzberg. Leere Straßen. Am Rande brennen ein paar Feuer. Steine fliegen. Nur sind sie hier aus Mamor. Und werden gezielt auch mal auf Journalisten geworfen. Dass ist der Unterschied ….

28 Stunden Athen. Drei Demonstrationen miterlebt. Die auf dem immergleichen Weg gingen. Laut waren. Am Ende ist da jedoch nix passiert. Eine materialisch ausgerüstete Polizei, die fast den ganzen Weg mit Gasmasken bestreitet. Später werde ich wissen wieso.

Mädels und Jungs - die meisten von Ihnen noch keine zwanzig - die fast beiläufig zur Demo mit einem Motorradhelm angeschlendert kommen. Um dann - im ‚Black Block‘ materialisch aufzutreten. Eine interessante und sehr spezielle Formation hier in Griechenland. Details gibt es allerdings erst später - in unser gleichnamigen Dokumentation.

Eigentlich ist der 6. Dezember für die anarchistische und autonome Szene so etwas wie ein Gedenktag. An diesem Tag wurde vor elf Jahren der 15jährige Alexis Griporopoulos von einem Polizisten in Exarchia erschossen. Deshalb auch ziehen die Demonstranten nach ihrem Aufzug am Abend direkt ins Viertel.

Dieses ist fast menschenleer. Keine Autos an der Straße, kaum Licht in den Wohnungen, alle Geschäfte geschlossen. Über allem kreist, gespenstig fast schon, ein Hubschrauber. Am Straßenrand vereinzelt Müllhaufen, die von Schwarzgekleideten angezündet werden. Polizisten stehen in einiger Entfernung, lucken vorsichtig um die Ecken herum. Ein paar Straßen weiter sind zwei Wasserwerfer im Einsatz. Einer löscht gerade ein Feuer.



In gut Hundert Meter Entfernung - am Exarchiaplatz - geht es rund. Menschen rennen, Qualm steigt auf. Mit ein paar Kollegen gehe ich dorthin. Der Qualm ist beizend, neben mir husten ein paar neugierige Passanten. Tränen in den Augen. Ein Glück dass ich vorher noch diese Gasmaske bei einem Straßenhändler in der Athener Altstadt gekauft habe. Zehn Euro, gut angelegt.

Plötzlich werden wir beworfen. Die Steine, kommen vom Exarchia-Platz her. Rennen. Den Weg zurück. Flüchten hinter die Absperrungen. Nehmen die Masken ab. Verschnaufen. Über dem Viertel liegt ein ätzender Tränengasnebel. Ein paar Straßen entfernt geht es weiter. Eine Polizeieinheit wird mit Steinen beworfen. Einzelne von einem grünen Laser geblendet. Immer und immer wieder. Fast stoisch nehmen sie es hin.

Zusammen mit einer Gruppe Journalisten beobachten ich die Szene. Suche Deckung hinter ein paar Stützpfeilern. Als der Steinbewurf stärker wird, auch wir werden unter Bewurf genommen. Plötzlich: drei Detonationen. Dann stürmen die Cops vor. Einer wird festgenommen. Dann ist Ruhe im Viertel. Nach nicht mal einer Stunde ist das Spektakel beendet.

Relaxen vor Hafenkulisse